17.000 Euro für Gutachten hätten besser angelegt werden können
Erleichtert sind die Moormerländer Grünen darüber, dass die Fehlplanung eines überdimensionierten Wohnmobilstellplatzes in Boekzetelerfehn vom Tisch ist. Gegen den Willen der Anwohnerinnen und Anwohner und Teilen der Politik hatte der Rat Anfang des Jahres eine entsprechende Planung in Angriff genommen. Dass ein 17.000 Euro teures Gutachten nötig war, um dem Bürgermeister sowie SPD und CDU diesen Zahn zu ziehen, hinterlässt aus Sicht der Grünen einen bitteren Nachgeschmack.
„Infrastrukturprojekte gegen den Willen der Bevölkerung und des gewählten Ortsrates mit der Brechstange durchsetzen zu wollen, darf in unserer Gemeinde nicht zum Regelfall werden“, meint hierzu der Fraktionsvorsitzende Stefan Haseborg.
Die Fraktion der Grünen vertritt die Ansicht, dass man sich von Investoren nicht treiben lassen darf. Insbesondere dann nicht, wenn kritische Projekte offensichtlich zu Lasten der Natur und des sozialen Friedens in der Gemeinde gehen.
Die Grünen wundern sich zudem über den Umgang mit Steuergeld. Ein Investor, der in Deutschland bislang nicht einen einzigen Wohnmobilstellplatz realisiert hat, macht Stimmung und ohne zu Zögern sind knapp 17.000 Euro für ein Gutachten da, nach dessen Fertigstellung das Projekt wie ein Kartenhaus zusammenfällt. „Wieso hat man vom Investor nicht zumindest eine Kostenbeteiligung verlangt?“, fragen sich nicht nur die Grünen.
In diesem Zusammenhang weist die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, Christiane Hilbert, darauf hin, dass bei anderen Projekten sogar eine finanzielle Minimal-Bezuschussung mit der Begründung „die Haushaltslage sei angespannt“ abgelehnt wird. So zuletzt geschehen bei der Neugründung „Kultur und Mehr Moormerland e.V.“, ein Verein, der überregional bekannte Künstler für Auftritte in die Gemeinde holen möchte.