Klimaschutz bleibt in Moormerland ein dickes Brett

25.000 Menschen aus 200 Ländern diskutierten auf der Klimakonferenz in Glasgow 14 Tage lang über Maßnahmen im Kampf gegen den Klimawandel. Nur etwa 15 Minuten dauerte dagegen die Diskussion zur Klimaproblematik in der ersten Sitzung des Gemeinderats.

Mit 30 zu 4 Stimmen wurde der Antrag der Grünen auf Einrichtung eines eigenständigen Fachausschuss „Klimaschutz und Mobilität“ abgelehnt. Die Vertreter der beiden großen Parteien kritisierten vor allem die Mehrarbeit, die ein solcher Ausschuss verursachen würde.

„Die Landesregierung empfiehlt den Kommunen beim Thema Klimawandel die Kräfte in der Gemeinde zu bündeln. Aus diesem Grund war ein extra Bestandteil unseres Vorschlags, dass sachkundige Bürgerinnen und Bürger als beratene Mitglieder im neuen Ausschuss mitwirken sollten. Aber auch diese Form der Beteiligung stieß bereits im Vorfeld auf kräftigen Widerstand“, kritisiert der Fraktionsvorsitzende der Grünen Stefan Haseborg.

„In der Sitzung wurde uns gar vorgeworfen, wir würden Alibi-Politik betreiben“, berichtet Rainer Kottke, der den Antrag im Gemeinderat vorgestellt hatte. „Tatsächlich aber haben sich SPD und CDU schließlich verständigt, den ohnehin inhaltlich proppenvollen Ausschuss für gemeindliche Planungen und Verkehr zusätzlich mit dem Etikett „Klimaschutz“ aufzuhübschen. Das ist dann in der Tat Alibi-Politik, denn dies wichtige Thema wird dort zweifelsfrei unter die Räder kommen“, so Kottke. Fazit: Klimaschutz bleibt in Moormerland eine schwierige Angelegenheit, jedoch werden die Grünen nicht aufgeben, dieses dicke Brett zu bohren.