Grüne mit Prioritätensetzung des Bürgermeisters nicht einverstanden
Sechs Monate sind vergangen, seitdem der Rat der Gemeinde Moormerland einstimmig die Schaffung eines sogenannten Jugendplatzes beschlossen hat. Statt des dringend nötigen Angebots für Jugendliche zaubert Bürgermeister Schulz nach der Sommerpause nun jedoch einen Platz mit Lifestyle-Turngeräten aus dem Hut. Eine Idee, von der niemand in der Politik zuvor Kenntnis hatte, geschweige denn, dass eine Partei oder ein Verein ein solches Projekt beantragt hätte. Das Zielpublikum einer solchen Anlage ist nicht annähernd deckungsgleich mit den Teenagern, die mit einem Jugendplatz hätten angesprochen werden sollen.
Während für den sogenannten „Calisthenics-Park“ spontan und unbürokratisch ein Betrag im mittleren 5-stelligen Bereich locker gemacht wird, setzt das von der Politik beschlossene Vorhaben „Jugendplatz“ mit unklarer Perspektive Aktenstaub an. Diese Prioritätensetzung des Bürgermeisters ist aus Sicht der Grünen Ratsfraktion nicht akzeptabel.
„Hier wird eine Geringschätzung der Politik und der von ihr gemachten Beschlüsse deutlich, über die ich mich sehr ärgere“, so Rainer Kottke, sozial- und jugendpolitischer Sprecher der Grünen Ratsfraktion. „Nun wird viel Geld für Edelstahl-Turngeräte in die Hand genommen, die bislang niemand in der Gemeinde vermisst hat. Die Jugendlichen dagegen schauen weiter in die Röhre.“
Parteiübergreifend war man sich im Frühjahr einig, dass es im öffentlichen Raum Moormerlands an geeigneten Aufenthaltsmöglichkeiten für Jugendliche fehlt. Gleichzeitig wollte der Rat mit der Schaffung eines Jugendplatzes anerkennen, dass Schüler und junge Erwachsene unter den sozialen Einschränkungen während der Corona-Jahre besonders gelitten haben.
Während der erste Antrag der Gemeinde auf finanzielle Förderung des Projekts durch das Land Niedersachsen erfolglos war, ist die Politik über das Ergebnis eines weiteren Förderantrags beim Kreis Leer bis heute nicht unterrichtet worden.
Der Fraktionsvorsitzende der Grünen Stefan Haseborg zieht dazu folgendes Fazit: „Selbstverständlich hätte man zunächst die Frage klären müssen, ob man einen Jugendplatz am Ende des Tages auch ohne Fördermittel aus dem Gemeindehaushalt finanzieren kann, bevor man eine entsprechend hohe Summe in einem nicht-öffentlichen Hauruckverfahren anderweitig ausgibt. Sofern man beim Thema Jugendplatz einen Konsens erzielt hätte, wäre anschließend auch die Anschaffung der Turngeräte aus unserer Sicht unproblematisch gewesen. Darüber, dass die Errichtung des Calisthenics-Parks ohne Ausschreibung vergeben wurde, wundern wir uns außerdem.“