Kommunalpolitik in Zeiten der Covid-19-Pandemie Ein Bericht des Moormerländer Ortsverbands der Grünen

Wir Grüne in Zeiten von Corona!

Mit neuen Mitgliedern, neuen Themen und neuer Energie hatte das Jahr für die Grünen in Moormerland gut angefangen. Dann kam die Corona-Krise. „Unsere politische Arbeit im Ortsverband kam sofort kräftig unter die Räder“, erinnern sich die beiden Vorsitzenden Christiane Hilbert und Manfred Grave.

Es war möglich, auf der Funktionärsebene weiterzuarbeiten. Doch gerade für die Grüne Partei mit ihrer basisdemokratischen Tradition stellte der Shutdown eine erhebliche Belastung dar.

Verordnungen wurden im Stakkato erlassen. Die Kommunen kündigten hohe Steuerausfälle an. »Wir hätten gern mit unseren Mitgliedern diskutiert«, erklärt Rainer Kottke, der im Vorstand für die Parteifinanzen zuständig ist. „Zum Beispiel die Frage: Wie kann die Gemeinde Moormerland auf die Steuerausfälle reagieren?“ Grave ergänzt: „Gibt es Möglichkeiten trotz knapper Kasse Handel, Handwerk, Gastronomie und Tourismus zu stärken?“ Hilbert hätte gern noch ein anderes Thema bearbeitet: „Können wir vor Ort besser aufklären, damit Verschwörungstheorien und Fake News in Familien und Nachbarschaften, in Freundeskreisen und Vereinen nicht zu Streit und Entfremdung führen?“

Der Politikbetrieb im Ehrenamt basiert jedoch vor allem auf Gespräche von Angesicht zu Angesicht. „E-Mail, Telefon und Videokonferenzen können den persönlichen Kontakt nicht ersetzen“, ist sich der Vorstand einig.

Das vorläufige Fazit der Moormerländer Grünen: „Wir wissen, dass die Pandemie an vielen Stellen in der Gemeinde Schmerz und Schaden verursacht hat. Senioren leiden unter fehlenden Sozialkontakten. Eltern haben keine Kinderbetreuung. Unternehmer stehen wirtschaftlich unter Druck. Da mögen unsere internen Probleme ein Nebenschauplatz sein. Dennoch darf nicht vergessen werden, dass die rigiden Corona-Maßnahmen die kommunale Politik einschränken und mittel- bis langfristig die Gefahr eines Demokratiedefizits besteht.

 

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